2001

Schluss mit Schmuddelrestaurants und Imitate-Betrug: Eine breite Mehrheit der Bürger in Deutschland fordert eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen direkt in den Gaststätten oder Supermärkten.

Vorbild dafür ist das so genannte Smiley-System in Dänemark. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid im Auftrag der Verbraucherrechtsorganisation Foodwatch sprachen sich 93 Prozent der Befragten für die Einführung des Smiley-Systems in Deutschland aus, nur 7 Prozent dagegen.

Seit Ende 2001 müssen in Dänemark alle Lebensmittelbetriebe die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen für die Kunden gut sichtbar aushängen. Die Kontrolleure tragen dazu alle Befunde in ein Formblatt ein und versehen es mit einem von vier Gesichter-Grafiken, so genannten Smileys. Weiterlesen »

Vier Pfoten - Stiftung für Tierschutz hat im Vorfeld der Bundestagswahlen die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien analysiert und sie nach ihren tierschutzpolitischen Zielen und Prioritäten befragt. Zusätzlich wurden die parlamentarischen Initiativen der Bundestagsfraktionen kritisch bewertet.

"Generell lässt sich sagen, dass vor allem die großen Parteien oft ausweichend und unpräzise formulieren. Die detaillierte Auswertung der Wahlprogramme und Antworten der Parteien auf unsere Wahlprüfsteine lassen im Falle einer unionsgeführten Bundesregierung in vielen Bereichen einen weiteren Rückschritt erwarten. Die geringste Zustimmung zu unseren tierschutzpolitischen Forderungen kam von der Union. Grüne und Linke dagegen vertreten tierfreundliche Positionen und zeigen ein klareres Profil. Die SPD hält sich in der Mitte und Optionen offen. Sie gibt sich, wie die FDP je nach Thema, mehr oder weniger tierschutzorientiert," so Elvira Schioeberg vom Vier Pfoten Büro Berlin.

Den Fragenkatalog zu 12 Themenkomplexen und die Positionen der Parteien sowie ausführliche Hintergrundinformationen finden interessierte Wählerinnen und Wähler unter vier-pfoten.de.

Weiterlesen »

Wider besseren Wissens hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) der schleswig-holsteinischen Atomaufsicht vor Erteilung der Wiederanfahrgenehmigung für das Atomkraftwerk Krümmel mitgeteilt, es gebe ›nach der aktuellen Lagebewertung des BKA‹ keine Anhaltspunkte dafür, dass sich ›die Gefahr durch Anschläge mittels Luftfahrzeugen gegenüber dem Jahr 2002 erhöht hat‹.

Greenpeace liegt jedoch ein internes Dokument des Bundeskriminalamtes aus dem Jahr 2007 vor, in dem die Behörde sehr wohl eine Verschärfung der Sicherheitslage feststellt. Greenpeace fordert, den Atomreaktor in Krümmel sowie die sieben ältesten deutschen AKW sofort abzuschalten.

"Normalerweise hält sich Bundesinnenminister Schäuble nicht zurück, wenn es darum geht, vor Angriffen auf die innere Sicherheit zu warnen", sagt Greenpeace-Atomexperte Mathias Edler. "Warum hat er die aktuelle Gefahrenbewertung des BKA in diesem Fall unterschlagen? Schäuble hat die Atomaufsicht von Schleswig-Holstein in Sicherheit gewiegt, damit sie dem Pannenreaktor Krümmel die Wiederanfahrgenehmigung erteilt. Damit hat er auch die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt."

Weiterlesen »

Das Internet-Surfen per Analog- oder ISDN-Anschluss spielt in Deutschland fast keine Rolle mehr. Die Summe der Einwahlminuten per Schmalband sank 2008 auf 10 Milliarden Minuten, ein Rückgang um 70 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Seit dem Höchststand mit 127 Milliarden Minuten im Jahr 2001 sinkt dieser Wert kontinuierlich. Der Hauptgrund dafür liegt im schnellen Ausbau der Breitband-Infrastruktur. 2009 wird sich die schmalbandige Internetnutzung voraussichtlich abermals halbieren. Dies gab der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) heute bekannt. Die BITKOM-Berechnungen basieren auf neuen Zahlen der Bundesnetzagentur.

Anfang 2009 hatten drei Viertel aller deutschen Haushalte einen Internet-Zugang, fast 60 Prozent verfügten über einen schnellen Breitband-Anschluss. Zu diesen schnellen Zugängen zählen laut EU-Definition alle Anschlüsse, die mehr als 128 Kilobit/Sekunde (kbit/s) übertragen.

Weiterlesen »

Am Sonntag, den 29. März 2009, beginnt dieses Jahr in Deutschland die Sommerzeit. Um 2 Uhr morgens Mitteleuropäischer Zeit (MEZ) wird die Uhr um eine Stunde auf 3 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) vorgestellt. Die Zeitumstellung ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in anderen Nachbarstaaten vorgeschrieben.

Mit Wirkung zum 4. Juli 2008 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die Zuständigkeit für die gesetzliche Zeit vom Bundesministerium des Innern übernommen, weil es für das gesetzliche Messwesen zuständig ist und die gesetzliche Zeit einen Teil hiervon bildet.

Im Geschäftsbereich des BMWi ist zudem die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) angesiedelt, welche als Nationales Metrologieinstitut Deutschlands u.a. umfangreiche Forschung und Entwicklung im Bereich der Metrologie durchführt (Metrologie = Lehre von den Maßen und Gewichten und den Maßsystemen).

Weiterlesen »