Sonntag, 21. März 2010 18:10 CET

2008

Premierminister Silvio Berlusconis Kontrolle über das italienische Fernsehens verstösst gegen die europäischen Demokratienormen. So die Argumentation der Open Society Justice Initiative in einem heute beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereichten Schriftsatz. Dem Klage erhebenden italienischen Fernsehsender Centro Europa 7 s.r.l. wurde nahezu zehn Jahre lang keine Sendefrequenz zugeteilt.

"Der Fall macht die Unfähigkeit von mehreren aufeinanderfolgenden italienischen Regierungen deutlich, sich des Doppelproblems von Machtkonzentration und Interessenkonflikten im Bereich des Fernsehens anzunehmen", erklärte James A. Goldston, Executive Director der Open Society Justice Initiative. "Die Situation in Italien ist für eine Demokratie einfach nicht hinnehmbar und wir bitten den europäischen Gerichtshof dringend, das Prinzip der Medienvielfalt aufrechtzuerhalten", so Goldston weiter.

Im Jahr 1999 erteilten die italienischen Behörden Centro Europa 7 die Genehmigung, einen landesweiten Fernsehsender zu betreiben; allerdings wiesen sie dem Unternehmen bis Dezember 2008 keine konkrete Sendefrequenz zu. Die Frequenz hätte dem nationalen Kartellgesetz zufolge von Mediaset Group, Italiens dominierendem privaten Fernseh- und Rundfunkunternehmen, freigegeben werden müssen. Mediaset betreibt die drei grössten privaten Fernsehprogramme des Landes und wird von der Familie Berlusconi kontrolliert. Weiterlesen »

Die Maus - Tier des Monats März 2010

Versuchstier Nummer 1: Weltweit sind Mäuse die am häufigsten verwendete Tierart in Forschungslaboren

Weltweit sind Mäuse die am häufigsten verwendete Tierart in Forschungslaboren, mit steigender Tendenz. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte gibt daher mit der Maus als Tier des Monats März Einblick in Forschung und Handel mit den kleinen Nagetieren und hat aktuelle Informationen auf seiner Website veröffentlicht.

„Wir wollen mit dem Vorurteil aufräumen, dass es ja nur Mäuse sind und dass Versuche mit ihnen nicht so schlimm sind“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. „Mäuse sind erheblichen Leiden ausgesetzt und zu Industrieware geworden. Für Tierversuche werden sie genmanipuliert, voroperiert und qualgezüchtet. Und das, obwohl selbst Wissenschaftler die Übertragbarkeit der Ergebnisse aus Tierversuchen mit Mäusen auf den Menschen infrage stellen.“

So sind über 70 Unterschiede zwischen den Immunsystemen von Maus und Mensch bekannt. Über tausend Gene der Maus kommen beim Menschen nicht vor. Kein einziges Gen ist mit einem menschlichen Gen identisch. Weiterlesen »

Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß

Jornalisten und Verleger begrüßen Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung - ›Sieg für den Informantenschutz‹

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Massenspeicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung unzulässig. Die Bestimmungen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung seien viel zu unbestimmt. Es fehle insbesondere an hohen Standards für eine Datensicherung. Ein weitgehend offener Datenpool hebele den notwendigen Zusammenhang zwischen Speicherung und Zweck der Speicherung auf, sagte der scheidende Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier.

Das Karlsruher Urteil schließt eine Speicherung der Daten nicht generell aus. Die Verfassungsrichter stellten nicht die Zulässigkeit der EU-Richtlinie in Frage, die Grundlage für das Gesetz in Deutschland ist. Bei der Speicherung handele es sich aber "um einen besonders schweren Eingriff mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kennt". Darum müsste ein derartiger Eingriff an strengste Bedingungen geknüpft werden. Diese Voraussetzungen erfüllt das deutsche Gesetz laut dem Urteil nicht.

Nach dem Gesetz werden seit 2008 Verbindungsdaten aus der Telefon-, Mail- und Internetnutzung sowie Handystandortdaten für sechs Monate gespeichert. Abrufbar sind sie für die Strafverfolgung sowie zum Zweck der Gefahrenabwehr. Im größten Massenklageverfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts hatten fast 35.000 Bürger geklagt. Weiterlesen »

Happy Birthday, Yahoo!

Ein Internet-Pionier wird 15 - von Terry von Bibra

Terry von Bibra, Yahoo! Deutschland

Auch Yahoo!, eines der größten Internetunternehmen weltweit, hat einmal klein angefangen - im fernen Sunnyvale in Kalifornien und auch hierzulande in München. Was damals als Hobby zweier Standford-Studenten in einem Wohnwagen begann, ist heute für weltweit mehr als 600 Millionen Menschen der Mittelpunkt ihrer Online-Aktivitäten.

Rund um den Globus - in 41 Ländern mit Yahoo-Niederlassungen von Japan, Korea und Taiwan, über Indien und Europa bis hin zu Brasilien, Argentinien und Peru - feiern die Mitarbeiter des Internetunternehmen, die so genannten Yahoos, den 15. Geburtstag des Web-Pioniers.

Auch das Team von Yahoo! Deutschland unter der Leitung von Terry von Bibra, Geschäftsführer Yahoo! Deutschland & Vice President Advertising Marketplaces Yahoo! Europe, schließt sich hier an und wünscht: "Happy Birthday, Yahoo!". Weiterlesen »

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat heute das Schwein zum Versuchstier des Jahres 2010 ernannt. Der Verband möchte damit Experimente mit Schweinen aus der Anonymität des Labors holen, alternative Forschungsverfahren darstellen sowie die Forderung nach tierversuchsfreier Forschung verstärken.

2008 wurden laut Bundeslandwirtschaftsministerium 13.102 Schweine in Tierversuchen eingesetzt, darunter über 2.500 Tiere in der Grundlagenforschung, fast 6.000 in der Erforschung und Entwicklung von Medizinprodukten und über 2.000 Schweine in der Aus- und Weiterbildung. Weitere Tiere landeten u.a. in Giftigkeitstests von Substanzen oder wurden für Organ- und Gewebeentnahmen getötet. Weiterlesen »

Die Listeriose ist eine durch Bakterien der Gattung Listeria verursachte Infektionskrankheit. Der wichtigste Erreger ist Listeria monocytogenes, der weltweit vorkommt und hochansteckend, aber nur von mäßiger krankheitsauslösender Wirkung ist.

Die Listeriose kommt beim Menschen vor allem bei Schwangeren und deren ungeborenen Kindern, sowie bei Neugeborenen, bei alten Menschen und bei Menschen mit einer abgeschwächten Immunabwehr (AIDS-Patienten, Immunsupprimierte) vor. Die Zahl der Listeriosen beim Menschen als Folge von Lebensmittelinfektionen – mit teils tödlichem Ausgang – ist in den letzten Jahren in Europa angestiegen. In der Tierwelt sind vor allem Wiederkäuer (Rinder, Schafe, Ziegen) betroffen. Selten betrifft es Vögel, Pferde und Schweine und sehr selten Raubtiere.

Für die Verbreitung der Erkrankung bei Mensch und Tier spielen vor allem verdorbene und verschmutzte Lebens- beziehungsweise Futtermittel eine Rolle, weshalb sie im klassischen Sinne keine Zoonose – eine vom Menschen auf Tiere und umgekehrt übertragbare Krankheit – sondern eher eine Fäulnis- (Sapronose) oder Erdkeiminfektion (Geonose) ist. Weiterlesen »

Greenpeace-Protest vor japanischer Botschaft

Verfahren gegen Walschützer verstösst gegen UNO-Bestimmungen

Mit leuchtenden Himmelslaternen und Lampions haben Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten heute vor der japanischen Botschaft protestiert. Sie fordern die Einstellung des Verfahrens gegen zwei Walschützer, denen nächste Woche in Japan der Prozess gemacht wird, weil sie auf einen Walfleischskandal aufmerksam gemacht hatten. Mit ihrer Verhaftung und Anklage verstiess Japan laut UNO-Menschenrechtsrat gegen internationales Recht.

Gemäss einer Arbeitsgruppe des UNO-Menschenrechtsrats (UNHRC) hat die japanische Regierung mit dem harschen Vorgehen gegen die Greenpeace-Walschützer Junichi Sato und Toru Suzuki gegen international garantierte Menschenrechte verstossen. Die beiden Walschützer hatten im Sommer 2008 Walfleisch sichergestellt, um zu beweisen, dass die Crew des Walfängers «Nissin Maru» Fleisch aus dem staatlich subventionierten «Forschungs-Programm» für die eigene Bereicherung abgezweigt hat.

Nach fast einem Monat Kerkerhaft im Norden Japans wurden die beiden Walschützer unter härtesten Kautionsauflagen entlassen und stehen seitdem unter ständiger Polizeibegleitung. Im Prozess, der am 15. Februar beginnen wird, drohen ihnen bis zu zehn Jahre Gefängnis. Die UNO hat allerdings die japanische Regierung bereits im Dezember darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechte der beiden Angeklagten durch die japanische Justiz missachtet worden seien. Weiterlesen »

Immer mehr Jugendliche in Deutschland wachsen in alternativen Familienformen auf. Im Gegensatz zu Ehepaaren mit Kindern werden hierunter Lebensgemeinschaften mit Kindern sowie allein erziehende Mütter oder Väter mit ihren Kindern gezählt.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lebten im Jahr 2008 rund 842.000 (25%) der insgesamt 3,4 Millionen Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren bei Alleinerziehenden oder Lebensgemeinschaften. Im Jahr 1996 waren es noch 600.000 oder 17% der damals 3,6 Millionen Jugendlichen gewesen.

Nach wie vor wachsen Jugendliche jedoch am häufigsten in traditionellen Familienformen auf: 2008 zogen Ehepaare immer noch 75% (2,6 Millionen) der Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren groß. Dies zeigen die aktuellen Ergebnisse des Mikrozensus, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Europa. Weiterlesen »

›Schwarze Liste‹ der gefährlichsten Pestizide

Greenpeace veröffentlicht neue Bewertung von Agrargiften in Lebensmitteln

Greenpeace veröffentlicht heute eine Liste von 451 weltweit eingesetzten Pestiziden, die besonders gesundheits- und umweltgefährdend sind. Rund ein Drittel davon sind auch in der europäischen Lebensmittelproduktion zugelassen.

Für die Studie "Die schwarze Liste der Pestizide" haben zwei unabhängige Experten im Auftrag der Umweltorganisation alle relevanten international eingesetzten 1.150 Pflanzenschutzmittel nach ihrer Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt überprüft.

Die gelisteten Agrargifte können unter anderem Krebs auslösen, die Fruchtbarkeit beeinflussen oder eine neurotoxische Wirkung haben. Greenpeace fordert, dass der Einsatz gefährlicher Pestizide weltweit beendet wird. Weiterlesen »

Facebook hat sich im vergangenen Jahr zur bekanntesten und am häufigsten genutzten Online-Netzwerk entwickelt. Die Spitzenreiter 2008, StudiVZ und MySpace, mussten dagegen Federn lassen und verschlechterten ihren Rangplatz zum Teil deutlich.

2008 kannten vier von fünf Befragten mindestens ein soziales Netzwerk. Ein Jahr später waren es bereits neun von zehn. Im gleichen Zeitraum sank die Zahl derjenigen Kenner, denen lediglich ein Netzwerk bekannt ist, während die Zahl derjenigen, die zwei bis vier Netzwerke kennen von 52 auf 55 Prozent stieg. Mehr als fünf soziale Netzwerke waren 2009 nahezu jedem Zehnten bekannt.

Insgesamt hält der Trend Social Media auch am Ende des ersten Jahrzehnts im neuen Jahrtausend an - die Zahl der Kenner und Nutzer nimmt weiterhin zu. Dies sind die Ergebnisse des aktuellen "Social Network Barometer 2010" des Marktforschungsinstituts YouGovPsychonomics, für das im Dezember 2009 repräsentativ über 2.000 Internetnutzer ab 16 Jahren befragt wurden. Weiterlesen »

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